Beschluss der badischen Landessynode vom 24. Oktober 2013:
"Gleich dem nationalen Ausstiegsgesetz aus der nuklearen Energiegewinnung, gilt es – möglicherweise in Abstimmung mit anderen EU-Mitgliedsstaaten – ein Szenario zum mittelfristigen Ausstieg aus der militärischen Friedenssicherung zu entwerfen. Mitglieder und Mitarbeitende des EOK sowie Synodale werden gebeten, dieses Anliegen bei Begegnungen mit den in der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) zusammengeschlossenen Kirchen einzubringen."
Fünf Säulen der Zivilen sicherheitspolitik:
I Gerechte Außenbeziehungen
II Nachhaltige Entwicklung der EU-Anreinerstaaten
III Teilhabe an der internationalen Sicherheitsarchitektur
IV Resiliente Demokratie
V Konversion der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie
Der Weg bis zum Szenario "Sicherheit neu Denken"
Im Herbst 2015 wurde zur Erarbeitung eines Ausstiegsszenarios eine Arbeitsgemeinschaft eingesetzt. DieArbeitsgruppe hatte den Auftrag bis zum Herbst 2018 einen Entwurf eines Ausstiegsszenarios der Landessynode vorzulegen, der an die Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) zur Diskussion weitergegeben werden kann.
Ziel des Szenarios:
Die Möglichkeiten gewaltfreier Selbstbehauptung einer demokratischen und an den Menschenrechten orientierten Gesellschaft aufzuzeigen und Wege eines mittelfristigen Umstiegs von der militärischen zu einer gewaltfreien Friedenssicherung zu entwerfen.
Methodische Vorgehensweise: die Szenario-Technik
Die Szenariotechnik ist eine Methode der Strategischen Planung, die sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft verwendet wird. Ihr Ziel ist es, mögliche Entwicklungen der Zukunft zu analysieren und zusammenhängend darzustellen. Beschrieben werden dabei alternative zukünftige Situationen sowie Wege, die zu diesen zukünftigen Situationen führen. Szenarios stellen hypothetische Folgen von Ereignissen auf, um auf kausale Prozesse und Entscheidungsmomente aufmerksam zu machen.
Das Senario enthält drei Szenarien, die die Entwicklung von 2018 bis 2040 umreißen:
- Trendszenario: Die Entwicklung der Militarisierung der Gesellschaft und der Welt in der Gegenwart wird umrissen und weitergedacht bis zum Jahr 2040.
- Negativszenario: ist eng verknüpft mit dem Trendszenario, allerdings werden negative Wirkungen von Entscheidungen im wirtschaftlichen, ökologischen, militärischen Bereich ignoriert.
- Positivszenario: zeigt Wege auf, welchen Beitrag Deutschland zu einem Übergang von einer militärischen zu einer zivilen Sicherheitspolitik bis zum Jahr 2040 leisten kann.
Ein erster Entwurf des Szenarios wurde zwischen Mai
2017 und September 2017 mit
verschiedenen Expert*innen diskutiert. Im Herbst 2017 wurde der Text überarbeitet und mit der Überarbeitung änderte sich jetzt der Name.
Es heißt jetzt "Sicherheit neu denken - von der militärischen zur zivilen
Sicherheitspolitik".
Es gibt zwei Versionen des Szenarios:
1. Kurfassung (Überblick):
Vorlesen
Die Kurzform steht momentan nur als Download zur Verfügung. Sobald wir wieder eine gedruckte Version haben, werden wir dies hier mitteilen.
2. Szenario als Buch (ca. 160 Seiten)
Im Gegensatz zur Kurzfassung enthält das Buch eine große Zahl von Beispielen zur Veranschaulichung, sowie eine detaillierte Ausarbeitung einzelner Themenkomplexe.
Beiträge zum Szenario "Sicherheit neu denken"
Am 28. April 2018 wurde das Szenario erstmals der Öffentlichkeit im Rahmen des Studientags "Kirche des gerechten Friedens werden" vorgestellt.
Eine Dokumentation des Studientags ist als epd-Dokumentation Nr.20/18 erschienen.
Oberkirchenrat Prof. Dr. Christoph Schneider-Harpprecht:
Nach der Einführung in das Szenario moderierte Oberkirchenrätin Karen Hinrichs eine Podiumsdiskussion zu drei Leitfragen:
- Wo sehen Sie die Stärken und Schwächen des Positivszenarios?
- Wo sehen Sie die Chancen für eine Realisierung von einzelnen Aspekten des Positivszenarios?
- Welche Möglichkeiten sehen Sie, das Trendszenario oder das Negativszenario aufzuhalten?
Hier die Voten der vier Podiumsteilnehmer*innen:
- Oberst Prof. Dr. Matthias Rogg, Mitglied der Kammer für öffentliche Verantwortung der EKD:
- Ralf Becker, Co-Autor und für die AG "Sicherheit neu denken":
- Ute Finckh-Krämer, ehem. MdB
- Martin Schindehütte, ehem. Auslandsbischof
Artikel über das Szenario
Kurzbericht über das Ausstiegsszenario in gewaltfrei konkret März 2017
Am 26. Mai 2017 wurde der erste Entwurf des Szenarios in Magdeburg auf dem Kirchentag auf dem Weg öffentlich diskutiert.
Ralf Becker
Stefan Maaß
